Brandenburg

Stasi-Aufarbeitung: Stolpe räumt Fehler ein

Der ehemalige brandenburgische Ministerpräsident Mafred Stolpe (SPD) hat in Zusammenhang mit der Aufarbeitung der Stasi-Vergangenheit Fehler eingeräumt.

Stolpe sagte am Montag im rbb-Inforadio, es sei in seiner Regierungszeit in den 90er Jahren keine Notwendigkeit gesehen worden, einen Stasi-Beauftragten zu berufen. Dies sei ein Versäumnis gewesen.

Er habe damals unterschätzt, dass in der offiziellen Meinungsbildung die Beauftragung eines Verantwortlichen für die Aufarbeitung der Geschichte einen so hohen Stellenwert habe. Schwerpunktaufgabe sei gewesen, das Land wieder aufzubauen und den Menschen zu helfen, sich mit der aufkommenden Arbeitslosigkeit zurechtzufinden. Die Aufarbeitung der Geschichte sollte "zwar nicht unterdrückt werden, aber war für uns nicht Aufgabe Nummer eins", sagte Stolpe.

Birthler hatte schwere Vorwürfe gegen Stolpe gerichtet

Zuvor hatte die Bundesbeauftragte für Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, die Aufarbeitung der Stasi-Vergangenheit in Brandenburg scharf kritisiert. Über Jahre hinweg sei die notwendige Auseinandersetzung mit der SED-Diktatur und den dafür Verantwortlichen vielmehr vermieden worden, sagte Birthler dem Magazin "Der Spiegel".

Sie griff Stolpe auch direkt an: Dieser habe seine jahrelangen Stasi-Kontakte auf "unerträgliche Weise verharmlost", aber von ihr als damaliger Ministerin Loyalität verlangt. Deshalb sei sie 1992 von ihrem Amt als brandenburgische Bildungsministerin zurückgetreten.